Albatross!

Wer bisher noch keinen Zweifel an Schäubles geistiger Gesundheit oder wahlweise seiner unsere Grundrechte achtenden Gesinnung hegte, möge sich hier eines Besseren belehren lassen:

Das law blog macht uns mit folgendem Zitat auf einen Stern Artikel aufmerksam:

Die Unschuldsvermutung heißt im Kern, dass wir lieber zehn Schuldige nicht bestrafen als einen Unschuldigen zu bestrafen. Der Grundsatz kann nicht für die Gefahrenabwehr gelten. Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch.

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Kurt Vonnegut is dead. So it goes*.

I miss him already.

*: “When a Tralfamadorian sees a corpse, all he thinks is that the dead person is in a bad condition in that particular moment, but that same person is just fine in plenty of other moments. Now, when I myself hear that somebody is dead, I simply shrug and say what the Tralfamadorians say about dead people, which is ‘So it goes’.”

• Andrew Sinclair, Gog
• Frank McCourt, Teacher Man
• Nick Hornby, The long way down
• Stephen Fry, Moab is my Washpot
• Paul Auster, Im Land der letzten Dinge
• Stephen Fry, The Liar

Das Schäuble-Interview in der taz offenbart eine bedenkliche Geisteshaltung. Dies ist nur das jüngste Beispiel einer Vielzahl von Bestrebungen, die darauf abzielen, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kontinuierlich zu unterwandern.

Dies beinhaltet die Vorstöße in den Bereichen

• Online Durchsuchungen von Computern
• Vorratsdatenhaltung von E-Mails, Telefondaten, IPs
• Das “Anti-Terror-Paket”
• Auswertung der Mautdaten zur Fahndung
• Sammlung und Auswertung biometrischer Daten
• Auswertung von Positionsdaten durch Handyortung und bald vielleicht schon mittels RFID
• CCTV Überwachung des öffentlichen Raums
• …

Die Begründung hierfür wird aus der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit zu Gunsten von mehr Sicherheit abgeleitet. Dazu hatte schon Benjamin Franklin ein paar weise Worte übrig:

They who would give up an essential liberty for temporary security, deserve neither liberty or security.

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